Gerade hat mich eine Einladung der SPD-Bundestagsfraktion erreicht. Für Einladungen aus dem “Hohen Hause” bin ich generell sehr dankbar. Diese aber -”Finanzpolitik in Zeiten der Euro-Krise” - hat mich zu einer ausführlicheren, einer ablehnenden Antwort gereizt – auch, weil der Einladungstext aus meiner Sicht Probleme aufzeigt, die der SPD seit längerem anhaften: eine unkritische Haltung und mangelnde Diskussionsbereitschaft gegenüber der inhaltlichen und strategischen Ausrichtung der eigenen Partei und den Personen, die für die gegenwärtige, in meinen Augen schwache Oppositionsrolle der SPD und den allgemein unbefriedigenden Zustand der Partei maßgeblich verantwortlich zeichnen.
Gewiss hätte ich eine Veranstaltung zur Finanzpolitik in der Euro-Krise für interessant, ja notwendig befunden und daran auch aus persönlichem Erkenntnisinteresse teilgenommen.
Nach einem Referat von Peer Steinbrück über
“Die Krise als Zäsur – Wirtschaftspolitik im 21. Jahrhundert”
folgt
Wenn so der “neue Fortschritt” bzw. die „Debatte über die Ziele eines neuen und umfassenden Fortschrittsbegriffs“ in der Sozialdemokratie aussieht, dann gute Nacht SPD. Der Terminus “neuer Fortschritt” klang für mich allerdings bereits mit seinem Aufkommen im Januar 2010 nach reinster Worthülse. Einfach “sozialer Fortschritt”, das wäre mal wieder etwas Neues gewesen. Die Menschen hätten es auch sogleich verstanden – und, da bin ich mir sicher, gierig aufgegriffen. Mit jener “Debatte” wird die SPD aber wohl unter sich bleiben.
