Werner Schieder, SPD
“Eine Gruppe von SPD-Abgeordneten aus dem Deutschen Bundestag wendet sich mit einem leidenschaftlichen Apell zur Rettung der Währungsunion an die Öffentlichkeit wie auch – im Vorfeld des Bundesparteitages – an die eigene Parteiführung”, heißt es auf der Internetseite des Bezirkes des SPD-Bundestagsabgeordneten Werner Schieder, der dort auch zitiert wird:
“Ich bin in großer Sorge, dass die Währungsunion auseinanderbricht, wenn nicht kurzfristig das Ruder herumgerissen wird – es ist fünf vor zwölf! Die Bundesregierung hat versagt. Seit zwei Jahren handelt sie entweder gar nicht, zu spät oder falsch“.
Der Aufruf im Wortlaut: Rettet die Währungsunion – es ist fünf vor zwölf!
::Buchtipp::
Skepsis geboten
Wie weit dieser Aufruf trägt, ob er bei der Partei-Spitze Gehör findet, wird vielleicht der Bundesparteitag der SPD am Wochenende erweisen. Den “Leitantrag Wirtschaft und Finanzen” stellt nicht der SPD-Bundestagsabgeordnete Werner Schieder vor, und sich damit von vielen, auch linken SPD-Schlafmützen, die jetzt langsam aufzuwachen scheinen, abhebt, sondern es redet der SPD-Bundestagsabgeordnete Peer Steinbrück; Steinbrück aber leugnet bis heute die Existenz einer Eurokrise und sieht lediglich “eine Krise von Mitgliedsstaaten des Euro“. Den “Leitantrag Europa” wiederum bringt SPD-Fraktionschef Frank Steinmeier ein. Steinmeier aber hat bis heute keine klare Position zur Eurokrise gefunden. Er und die ihm unterstehende “” betrachtet die Systemkrise des Euro jedoch vornehmlich als Staatsschuldenkrise. Steinmeier wirft zwar Merkel vor, “am Kern der Sache” vorbeizureden, benennt den Kern aber selbst nicht und verliert sich in Sprechblasen, die keine Lösung weisen.
Auffallend ist zudem, dass nur 13 MdBs zu den ErstunterzeichnerInnen des Aufrufes zählen, und der Aufruf weder auf den Seiten der Parlamentarischen Linken noch der DL 21 – Die Linke in der SPD zu lesen ist. Zumindest bleibt so unklar, ob dieser Aufruf denn wenigstens unter den sich selbst links verortenden sozialdemokratischen Funktionsträgern mehrheitsfähig ist bzw. auf Zustimmung stößt. Ein anderes Papier, das sich nun so gar nicht von den hilflosen Versuchen der planlosen Planungsgruppe der SPD-Fraktion unter Steinmeier abhebt, ist dagegen immerhin sogleich auf beiden Seiten der SPD-Linken veröffentlicht worden. Das immerhin muss ebenfalls skeptisch stimmen.
Dieser Text ist mir etwas wert
|
|
Alltag im Regierungsviertel