Unter der Überschrift “Frankreich vor dem Abstieg” schreiben zwei Wirtschaftsredakteure der Frankfurter Allgemeine Zeitung einleitend: “Die jungen Franzosen finden keine Jobs, die Industrie produziert zu teuer, das Staatsdefizit läuft aus dem Ruder: Unter den Ländern der ersten Liga in Europa ist Frankreich das Sorgenkind.” Die an die Berichterstattung über die Bundesliga angelehnte Überschrift – Frankreich vor dem Abstieg – lässt einen auf die Idee verfallen, dass die Journalisten Ralph Bollmann und Christian Siedenbiedel besser in der Sportredaktion aufgehoben wären.
Wer bestimmt die Regeln?
Eine Sportberichterstattung die, blind vor Begeisterung über die Torbilanz der in Führung liegenden Mannschaft, das Faulspiel, das diese zum Sieg führt, völlig ignoriert, hätte aber wahrscheinlich wenig Chancen, vor dem breiten Publikum zu bestehen und würde daher von der Redaktion abgesetzt. Die FAZ-Wirtschaftsredaktion aber schreckt das nicht. Was Bollmann und Siedenbiedel außerdem nicht wahrhaben wollen: Im Sport unterliegt der Wettbewerb festen Regeln; wer sie nicht einhält, fliegt irgendwann vom Platz. Der Wettbewerb, den Bollmann und Siedenbiedel im Kopf haben, würde, übertragen auf den Sport, aber bedeuten, dass die Regeln ständig zugunsten der in Führung liegenden Mannschaft ausgelegt werden – egal wie häufig diese die ursprünglich gültigen Regeln verletzt. Am Ende des Tages meint diese Mannschaft dann tatsächlich nach ihren eigenen Regeln spielen und den Gegner mit welchen Methoden auch immer vom Platz fegen zu dürfen.
Der Schiedsrichter in diesem Spiel ist dann auch nicht, wie im Sport, eine neutrale Instanz; er erinnert eher an die Wettbetrüger, die im Schiedsrichtergewand meinten, sehr schnell sehr reich werden zu können. Im Fußball ist das nicht gut gegangen. In der Wirtschaft aber – wenn es nach Bollmann und Siedenbiedel geht – soll das so sein: “Unter den Ländern der ersten Liga in Europa gilt Frankreich schon als das Sorgenkind. Als der sozialistische Kandidat François Hollande im ersten Wahlgang besser abschnitt als Konkurrent Nicolas Sarkozy, da reagierten am nächsten Tag viele Anleger mit Verkäufen von Aktien und Anleihen. Bis zur Stichwahl am nächsten Sonntag sagen Analysten den Finanzmärkten eine holprige Zeit voraus.”
Der Schiedsrichter im Spiel von Bollmann und Siedenbiedel ist also der “Anleger”, der Spekulant, der, wenn die Politik droht, die von ihm gesetzten, allein seinem Reichtum dienenden Regeln wieder zugunsten der breiten Bevölkerung zu verändern, wild um sich schießt, “mit Verkäufen von Aktien und Anleihen” dem Staat zeigen möchte, wer der Herr im Hause ist. “Solange Du, Staat, Deine Füße unter meinem, der Börse, Tisch hast…”, hört man den “Anleger” förmlich wüten. Für Bollmann und Siedenbiedel geht das in Ordnung, ja, es entspricht geradezu ihrer Vorstellung einer Wirtschaftsordnung.
Störenfried Hollande und die eiserne Kanzlerin
Derjenige, der diese Ordnung jetzt zu stören droht, ist der sozialistische Präsidentschaftskandidat Francois Hollande. Mit einigem Grausen halten Bollmann und Siedenbiedel fest: “Hollande hat angekündigt, die Verträge zum europäischen Fiskalpakt neu verhandeln zu wollen. In den Statuten der Europäischen Zentralbank will er neben dem Ziel der Geldwertstabilität auch das der Wachstumsförderung etablieren – und über Eurobonds nachdenken, also über gemeinsame Staatsanleihen aller Euroländer, zumindest für einzelne Projekte in Europa.”
Zum Glück aber ist da ja noch die eiserne Kanzlerin: “Ein ´Wachstum auf Pump´ werde es mit Deutschland nicht geben. Stattdessen sei eine Politik notwendig, die ´Staaten wieder wettbewerbsfähig macht´ und so ´Wachstum und Beschäftigung fördert´. Eine klare Absage.”
Das sehen Bollmann und Siedenbiedel genauso. Frankreich sei “im internationalen Vergleich zu teuer”, schreiben sie. Das Land hat “seit der Euro-Einführung an Wettbewerbsfähigkeit verloren.” Ihr Zeuge: “Das zeigt eine Studie der Unternehmensberatung McKinsey, die Gewinner und Verlierer der Euro-Krise analysiert hat: Viele französische Produkte sind im internationalen Vergleich zu teuer geworden, das schwächt die französische Wirtschaft. Das Gegenteil dessen ist eingetreten, was sich der frühere Staatspräsident François Mitterrand von der Einheitswährung erhofft hatte.”
Zu teuer, aber warum?
Der Schuldige ist auch schnell ausgemacht, es ist, wie sollte es anders sein, der Staat: “Die französische Wirtschaftspolitik ist nach wie vor von einer zentralistischen Staatsauffassung geprägt´, sagt Ökonom Uterwedde.” Henrik Uterwedde ist Wirtschaftsprofessor und Vizechef des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg. Wer würde da noch wagen zu widersprechen. Zumal, wenn ihm noch eine Ökonomin aus dem Kölner Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung zur Seite springt, Cornelia Woll, noch dazu “Professorin an der französischen Kaderschmiede Sciences Po.” Die sieht “akuten Reformbedarf” bei den Arbeitskosten und der Staatsverschuldung. “Nach einer hartumkämpften Anhebung des Rentenalters um zwei Jahre können sich die Franzosen noch immer mit 62 Jahren zur Ruhe setzen. Auch viele Bereiche der Verwaltung sind überbesetzt, bei weniger Einwohnern leistet sich das Land einen größeren öffentlichen Dienst als Deutschland.”
“Reformen nach deutschem Muster wären dringend erforderlich, findet auch Ökonom Uterwedde: ´Die Staatsquote ist in Frankreich sehr hoch.´ Während Deutschland in den vergangenen zehn Jahren durch Lohnzurückhaltung und Pakte für Wettbewerbsfähigkeit in den Unternehmen seine Position verbessert habe, fehle in Frankreich eine solche Entwicklung. ´Die Unternehmensteuern und die Lohnnebenkosten gehören zu den höchsten in Europa.
So sieht für Bollmann und Siedenbiedel, und wohl auch für Woll und Uterwedde, ein Land aus “das kurz vor dem Abgrund steht.”
Alles Schmu
Das aber ist alles ganz großer Schmu, und wenn dieser Artikel Abgründe aufzeigt, dann liegen dort am Boden der deutsche Wirtschaftsjournalismus und die deutsche Wirtschaftswissenschaft, für deren Mehrheit Bollmann, Siebendiebel, Woll und Uterwedde hervoragende Stellvertreter abgeben.
Zuerst gilt: Zur Wettbewerbsfähigkeit gehören, wie bei einem Streit, immer mindestens zwei. Wenn ein Land an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber einem anderen Land verliert, muss man daher, wie bei der Schlichtung eines Streits, immer alle Beteiligten berücksichtigen – und nicht nur den, der den Streit zu verlieren droht. Der große Gegenspieler – auch in den Augen Bollmanns, Siebendiebels, Wolls und Uterweddes – im Wettbewerb mit Frankreich ist Deutschland: “Reformen nach deutschem Muster wären dringend erforderlich”, heißt es in dem Beitrag dazu einvernehmlich. Um einen Streit zu schlichten, muss der Schlichter sich darüber hinaus mit den Beteiligten darüber verständigen, auf welcher Grundlage der Streit ausgebrochen ist, welche Regeln verletzt wurden, und wer diese Regeln schießlich verletzt hat.
Die wichtigste Spielregel für den Erhalt der Eurozone
Die wesentliche Regel, auf die sich die Länder der Eurozone verständigt haben lautet: die Preise in den einzelnen Ländern sollen Jahr für Jahr um zwei Prozent steigen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Das ist das gemeinsame Inflationsziel der Europäischen Zentralbank (EZB). Spielverderber sind demnach die, die von dieser Spielregel nach unten oder nach oben abweichen. Geschieht dies gar dauerhaft, hat das zur Folge, dass das Land, das das gemeinsame Inflationsziel ständig unterläuft, sich entsprechend gegenüber den anderen Ländern der Eurozone verbilligt, an preislicher Wettbewerbsfähigkeit gewinnt und sich daher regelwidrig dauerhafte Wettbewerbsvorteile verschafft.
Spielverderber Deutschland
Gerade im Vergleich zwischen Deutschland und Frankreich ist der Streithals in diesem Fall schnell gefunden: Es ist Deutschland. Während Frankreich sich seit Einführung der gemeinsamen Währung über all die Jahre brav an das Inflationsziel der EZB gehalten hat, hat Deutschland gegen diese Regel permanent verstoßen, indem es, vermittelt über eine im Verhältnis zur Produktivitätsentwicklung unzureichende Lohnentwicklung, das Inflationsziel laufend unterschritten hat. Diesen Regelverstoß jetzt als Regel zu deklarieren, indem man auch Frankreich und anderen Ländern empfiehlt, die deutschen “Reformen” nachzuholen, ist offensichtlich widersinnig. Schon allein deswegen, weil es unmöglich ist, dass alle Länder, wie Deutschland, Exportüberschüsse erzielen, denn die Überschüsse eines Landes setzen Defizite eines anderen Landes oder mehrerer Länder voraus. Es ist darüber hinaus auch wenig vielversprechend: Den Menschen in Frankreich droht mit der Übernahme der deutschen “Reformen” – Deregulierung der Arbeitsmärkte, Privatisierungen, Kürzungen von Renten und anderen sozialen Leistungen – eine Verschlechterung ihres Lebensstandards, steigende Einkommensunterschiede und Vermögenskonzentration und wachsende soziale Unsicherheit und Ungleichheit.
Der Ball liegt im Spielfeld von Deutschland
Das Land, das einlenken muss, um den Euro zu retten, ist Deutschland. Wacht die deutsche Politik nicht endlich auf, ist es um den Euro in nicht allzuferner Zukunft vermutlich geschehen. Ein mitdenkender Wirtschaftsjournalismus und eine mitdenkende Wirtschaftswissenschaft könnten der deutschen Politik Beine machen; dazu müssten ihre Protagonisten jedoch zunächst die eigenen ideologischen Scheuklappen ablegen. Wenig spricht zurzeit dafür, trotz der verheerenden Folgen, die die ihnen folgende Politik zeitigt; deutsche Ökonomen mit problemorientierten Blick sind trotz Finanzkrise, sozialen Verwerfungen und drohendem Zerfall der Eurozone immer noch einsame Rufer in der deutschen Medienwüste.
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