Wirtschaft und Gesellschaft hatte schon einmal das durchaus zweifelhafte Vergnügen, dem Kolumnisten des Tagesspiegel, Harald Martenstein, einen Beitrag zu widmen. Jetzt hat er wieder zugeschlagen und empfiehlt sich mit seiner aktuellen Sonntagskolumne “Kostenlos beraten” gewissermaßen als die Inkarnation deutscher ökonomischer Ideologie (Tagesspiegel, bisher nur Druckausgabe).
Seine zentrale Erkenntnis: “Geld auszugeben, das man nicht hat – das hat in die Krise geführt und wird munter weiter praktiziert.”
Wirklich? Für Deutschland jedenfalls kann das schwerlich zutreffen. Solange ein Land Leistungsbilanzüberschüsse ausweist, und dies gilt für Deutschland seit langem, gibt es insgesamt weniger aus als es einnimmt. Wenn aber ein Land wie Deutschland ständig weniger ausgibt, als es einnimmt, setzt dies zwingend voraus, dass andere Länder mehr ausgeben als sie einnehmen, sich also verschulden. Verhält es sich also gar genau umgekehrt als Martenstein postuliert: Ständig weniger Geld auszugeben als man einnimmt – das hat in die Krise geführt und wird (von Deutschland) munter weiter praktiziert?
In Deutschland haben die Arbeitnehmer in den vergangenen zehn, fünfzehn Jahren ständig weniger Geld erhalten, als es der durch Produktivitätszuwächse gewonnene kosten- und verteilungsneutrale Spielraum vorsah. Dadurch haben deutsche Unternehmen fortlaufend an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber ihren Handelspartnern gewonnen, auch gegenüber denen, die sich wie Frankreich genau an die Regel der Europäischen Zentralbank gehalten haben, also solch eine Lohnentwicklung zugelassen haben, die eine Preissteigerung von zwei Prozent – das vertraglich vereinbarte Inflationsziel in der Eurozone – gewährleistet. Der so realisierte Wettbewerbsnachteil Frankreichs bzw. Wettbewerbsvorteil Deutschlands dürfte mit dafür verantwortlich zeichnen, dass Deutschland deutlich mehr nach Frankreich exportiert als von Frankreich importiert.
Für Martenstein aber ist klar, nicht das Land, das sich wie Frankreich an die Regeln gehalten hat, gibt die Richtung vor, sondern Deutschland bestimmt, wo es langgeht: “In Frankreich müssen sie schleunigst 38 Milliarden sparen, damit nicht auch Frankreich den Bach runtergeht.”
Martenstein findet das und vor allem sich selbst natürlich unheimlich komisch – und klug, das versteht sich von selbst und liest sich aus jeder seiner Zeilen. Da ist es nur konsequent – auch eine Idiotie will schließlich bis zum bitteren Ende durchgehalten sein, das ist ja so deutsche Tradition -, wenn Martenstein Inflationsängste – Martenstein: “Monsterinflation”! – schürt und dafür noch versucht, Leute auf seine Seite zu ziehen, “die sehr wenig Geld haben”: “Wenn eine Inflation ihre Ersparnisse vernichtet und ihre Renten pulverisiert, wenn es keine Jobs und kein Hartz IV mehr gibt, dann werden alle Wähler schlecht gelaunt sein, egal, ob reich, arm, jung oder alt.”
So so! Dass die Renten seit langem nicht durch Inflation “pulverisiert” werden, sondern durch eine Gesetzgebung, die ganz in Harald Martensteins Sinne sein dürfte, genauso, wie “kein Hartz IV” durch Gesetzgebung (Sanktionen) möglich ist, diese Gegenwart ist, wenn es nach Martenstein geht, doch überhaupt nicht problematisch; nein, wenn ein Martenstein so einen Gegenstand behandelt, muss es schon “Monsterinflation” sein. Da kann er dann auch gleich Arme und Reiche in einen Topf werfen, womit eine weitere hässliche Fratze der von Martenstein gewünschten oder zumindest tolerierten Verhältnisse verdeckt wäre. Denn, wenn es nach Martenstein geht, “sollte der Staat seine Anstrengungen auf das konzentrieren, was unverzichtbar ist, zum Beispiel eine funktionierende Infrastruktur, die Schulen und die Versorgung der Armen.” Damit bringt er die von der deutschen “ökonomischen und politischen Elite” vertretene und in ihren Augen auch erfolgreich umgesetzte ökonomische Ideologie wahrlich gekonnt auf den Punkt.
Martenstein will “keine neu erfundenen Geschenke, kein Gedöns und keinen Firlefanz.” Berechtigte und ökonomisch wie sozial sinnvolle gesellschaftliche Ansprüche, wie produktivitätsorientierte Löhne, armutsfeste Renten, vom Staat durch gezielte Steuer- und Fiskalpolitik geschaffener sozialer Ausgleich als “Geschenke”, “Gedöns” und “Firlefanz” zu deuten, wie Martenstein es unternimmt, spricht für sich. Offensichtlich ist es Martenstein dabei nicht einmal bekannt, dass selbst die von ihm genannten staatlichen Aufgaben seit Jahren unterfinanziert sind und sich allein im Infrastrukturbereich riesige, milliardenschwere Investitionsrückstände aufgebaut haben; oder man denke nur an die Undurchlässigkeit und Unterfinanzierung unseres Bildungssystems und die rund 60.000 Schülerinnen und Schüler, die es nun schon seit ewiger Zeit Jahr für Jahr ohne Schulabschluss auf die Straße spuckt. Alles “Gedöns”, “Firlefanz”. Für Martenstein bedeuten mehr Staatsausgaben nur, dass “an allen Fronten Steuererhöhungen drohen” und “Staaten im Begriff stehen, unter ihren Schulden zusammenzubrechen” und natürlich “Monsterinflation”!
Wenn aber Staaten zusammenbrechen, dann ist dies eben der ökonomischen Doktrin geschuldet, die Martenstein so gekonnt und unmissverständlich ausdrückt. Die Unterschiede innerhalb Deutschlands und innerhalb Europas werden sich auf Grundlage dieser Doktrin immer weiter vergrößern, ganzen Generationen bleibt schon jetzt der Zugang zu Bildung und Arbeitsmarkt versperrt, Millionen Menschen ist eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft schon jetzt nicht mehr möglich. Was aber interessiert das einen Martenstein. Stößt dieser asoziale Zynismus doch wie es aussieht auf breite Akzeptanz unter Meinungsmachern, Politikern und – so gekonnt manipuliert – auch bei vielen Lesern.
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