Zunächst einmal ist festzuhalten, dass wir insoweit mit unserer “Wahlprognose” richtig lagen, dass sich die Parteien am Ende irgendwie alle als Sieger feiern würden. tagesschau.de titelte am Wahlabend entsprechend: “Fast nur strahlende Gewinner in Berlin.” Altkanzler Schröder brachte diese geistlose Geisteshaltung vielleicht am besten zum Ausdruck, indem er sagte: “Es ist ein Erfolg, egal wie es jetzt ausgeht.” Es gibt jedoch einen Punkt, der positiv ins Auge sticht: Die neue Landesregierung bilden die beiden Parteien, denen es gelang, die meisten vormaligen Nichtwähler zur Wahlurne zu bewegen.
Landtagswahl Niedersachsen 2013: Wählerwanderung Nichtwähler (Zur Vergrößerung auf Graphik klicken.)
Laut infratest dimap mobilisierte die SPD in Niedersachsen 90.000 vormalige Nichtwähler, Bündnis 90/Die Grünen 59.000, deutlich mehr als die CDU mit 49.000 und die FDP mit 9.000. Die Linke konnte demnach 40.000 vormalige Wähler nicht erneut dazu bewegen zur Wahl zu gehen.
Angsichts der immer noch niedrigen Wahlbeteiligung in Niedersachsen und anderen zurückliegenden Landtagswahlen wie auch der generell niedrigen Wahlbeteiligung auf Bundesebene – 2009 erreichte sie mit 70,8 % den niedrigsten Stand in der Geschichte der Bundesrepublik – liegt hierin nicht nur ein großes Wählerpotenzial für die Parteien, sondern vor allem die Aufgabe, eine Politik zu verfolgen, die auch diesem großen Bevölkerungsanteil wieder gerecht wird.
Die insgesamt nur leicht gestiegene Wahlbeteiligung (2008: 57,1; 2013: 59,4) verweist darauf, dass sich dieser Aufgabe alle Parteien noch nicht gewachsen zeigten. Im Fall der Landtagswahl in Niedersachsen aber haben zumindest die gewonnen, die gemessen an dieser, die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie berührenden Aufgabe am besten abgeschnitten haben.
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Alltag im Regierungsviertel