Lässt sich Hartz IV wie die Agenda 2010 insgesamt besser bloß stellen als mit dieser Graphik? Ich meine nicht. Sie zeigt die Entwicklung der Offenen Stellen und des Bruttoinlandsprodukts seit dem Jahr 2000. Obwohl sich die Offenen Stellen (Arbeitsnachfrage) schon bei Inkrafttreten von Hartz I im freien Fall befanden und bei Inkrafttreten von Hartz IV einen Tiefstand erreichten – bei gleichzeitigem Höchststand an Arbeitslosen (Arbeitsangebot) (siehe dazu Graphik weiter unten) – wurden die Arbeitslosen für ihr Schicksal verantwortlich gemacht; Gerhard Schröder am 14. März 2003 in seiner Regierungserklärung (hier aus dem Protokoll des Deutschen Bundestages:
“Niemandem aber wird künftig gestattet sein, sich zulasten der Gemeinschaft zurückzulehnen. Wer zumutbare Arbeit ablehnt – wir werden die Zumutbarkeitskriterien verändern –, der wird mit Sanktionen rechnen müssen.
(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)”
(siehe dazu auch: Die Gedächtnislücke – wie Politiker im Bundestag abstimmen und wie sie sich nach außen darstellen)
Offene Stellen und Bruttoinlandsprodukt, 2000 bis 2013 (Zur Vergrößerung auf Graphik klicken.)
Die Graphik zeigt außerdem, dass die offenen Stellen – als sehr verlässlicher Indikator für den gesamten Arbeitsmarkt – der Konjunktur folgen – und zwar vor, während und nach der “Schröder-Ära”. Die Befürworter der Agenda 2010, insbesondere Hartz IV, meinten, Arbeitslosigkeit losgelöst von der Konjunktur bekämpfen zu können. Ihre Verteidiger haben bis heute nicht verstanden, dass die Konjunktur ausschlaggebend für die Beschäftigung ist. Die Agenda 2010 aber hat der Konjunktur geschadet, weil sie Konsum und Investitionen gedrückt hat, über den Druck auf die Löhne (siehe dazu ausführlich hier: Wahlprogramm der SPD: Von dieser SPD möchte ich nicht regiert werden!).
Rückt man nun die Entwicklung der Arbeitslosigkeit mit ins Bild, wird die ganze Grausamkeit bzw. Aussichtslosigkeit der Agenda-Politik, ihr sinnloser wirtschaftspolitischer Ansatz, umso deutlicher: Zum Nachdenken: Zahlen, Graphiken und Zusammenhänge zur Agenda 2010 (vollständiger Beitrag nur im Abonnement)
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