Nach der Statistik des Tages zur Befreiung der Industrie von der Netzentgeltumlage für das Energie-Umlage-Gesetz nun das Zitat des Tages zur Befreiung der Industrie von der Netzentgeltumlage. Neben der Idiotie der Aussage selbst, zeigt es leider, dass wir auch in dieser Frage, zurückhaltend formuliert, nicht wirklich eine politische Alternative durch die SPD fanden und finden.
“Ich bin froh, dass die SPD-Ministerpräsidenten in den Verhandlungen mit Ihnen dafür gesorgt haben, dass zum Beispiel der Teil der energieintensiven Industrie, der bisher von zu hohen Strompreisen entlastet wird, ausgeweitet wird.”
So Sigmar Gabriel in seiner Entgegnung auf den damaligen Bundesumweltminister Norbert Röttgen am Tag der Abstimmung über das der Netzentgeltbefreiung zugrundeliegende Gesetz im Deutschen Bundestag. “Vorwärts und nicht vergessen”, ließe sich hierzu unter anderem anmerken. Nobert Röttgen, der als ebenso großes politisches Talent wie Gabriel betrachtet werden kann, hatte zuvor gesagt: “Wir machen darum das Erneuerbare-Energien-Gesetz so wirtschaftsfreundlich und industriefreundlich, wie es noch nie war…”
Zum Hintergrund, siehe diesen Artikel (im Abonnement), in dem wir unter anderem auch die damalige Debatte ausführlicher nachzeichnen: Keiner hat nachgeschaut: Zur Stromkostendiskussion im Allgemeinen und der Netzkostenbefreiung für stromintensive Unternehmen im Besonderen.
Mehr Hintergrund:
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