Wirtschaft und Gesellschaft – Analyse & Meinung hat in den vergangenen Monaten nicht nur immer wieder die EEG-Umlage und in diesem Rahmen die Ausgleichsregelung für die Industrie bzw. die Befreiung der Industrie von der EEG-Umlage thematisiert. Gleichzeitig untersuchen wir im Rahmen einer Serie, ob sich Europa deindustrialisiert. In einem weiteren Teil zu Deutschland soll in dieser Serie noch in diesem Monat der Außenhandel mit den USA untersucht werden, nachdem zuvor der Außenhandel Deutschlands mit den anderen Euro-Ländern Gegenstand war. Jetzt aber hat der Bundeswirtschaftsminister erneut mit dem Verlust von Arbeitsplätzen in der Industrie gedroht, sollte die Befreiung der Industrie von der EEG-Umlage wegfallen.
So meldete heute früh der Deutschlandfunk:
“Bundeswirtschaftsminister Gabriel dringt bei der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes weiter auf Ausnahmen für die deutsche Industrie. Unternehmen mit hohem Energieverbrauch, die im internationalen Wettbewerb stünden, seien auf die gewährten Rabatte angewiesen, sagte Gabriel im ARD-Fernsehen. Ohne die Ausnahmen würden hunderttausende Arbeitsplätze gefährdet. Dies müsse auch die EU-Kommission einsehen. Gabriel räumte aber ein, dass die Zahl der Firmen verringert werden müsse, die von Ausnahmen profitierten.”
Immer wieder verweist Gabriel dabei auf energieintensive Industrien, wie die Aluminium-Industrie, und darauf, dass Deutschland schließlich in Konkurrenz zu den USA stünde, “wo es keine solchen Auflagen und Steuern gibt.” So zuletzt in Brüssel.
Aus diesem Grund haben wir vorab zu unserer nächsten Folge der Serie “Deindustrialisiert sich Europa?” die Warengruppe Aluminium auf den Außenhandel Deutschlands mit den USA untersucht. Eine ausführlichere Untersuchung der energieintensiven Produktionszweige Stahl, Aluminium, Zink hatte auf Basis verschiedener Indikatoren zuvor bereits ergeben, dass Deutschland sich auch in diesen Warengruppen gut im internationalen Wettbewerb behauptet und vieles dafür spricht, dass die deutsche Industrie in diesen Produktionszweigen keineswegs auf die Ausgleichsregelung angewiesen ist.
Der Blick auf den Außenhandel Deutschlands mit den USA zeigt nun wiederum, dass Deutschland auch hier hohe Exportüberschüsse erzielt, so hoch, dass eine weitere Subventionierung dieser Industrien nicht gerechtfertigt erscheint und der von Gabriel als Drohkulisse aufgebaute Verlust an Arbeitsplätzen nicht stichhaltig ist. Die Warengruppe Aluminium SITC 684 umfasst dabei sowohl Aluminium und Aluminiumlegierungen in Rohformen als auch bearbeitet.
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Ergänzend sei hier noch eine zweite Warengruppe abgebildet, die ebenfalls Aluminiumteile und andere energieintensive Produktionszweige enthält. Auch hier erzielt Deutschland mit den USA hohe Exportüberschüsse. Dieser Befund stützt unsere bereits zuvor in einer ausführlicheren Untersuchung gewonnenen Ergebnisse.
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