EWU/Konjunktur/Arbeitslosigkeit: Politik in der EWU erzielt immer noch keine Erfolge bei Bekämpfung der Arbeitslosigkeit – dabei ist es ganz einfach

hat das europäische Amt für Statistik, Eurostat, die aktuelle Arbeitslosenquote für die Europäische Währungsunion (EWU) veröffentlicht. Sie liegt unverändert hoch bei 12 Prozent. Auch in den Ländern, in denen die europäische Wirtschaftspolitik am härtesten zugeschlagen hat, ist nach Jahren stark gestiegener Arbeitslosenquoten praktisch keine nennenswerte Veränderung eingetreten. In einigen Ländern ist die Arbeitslosenquote leicht gesunken, in anderen ist sie gestiegen. Dass das so ist, ist kein Zufall, sondern hat System.

Wir haben erst im Mai ausgerechnet, dass, um die Arbeitslosenquote in der EWU um zwei Prozentpunkte zu senken, ein jährliches reales Wirtschaftswachstum von rund drei Prozent notwendig ist (siehe Graphik unten und Hintergrund hier, vollständiger Beitrag nur im Abonnement). Davon ist die EWU weit entfernt. Im ersten Quartal ist die EWU um real 0,9 Prozent gegenüber Vorjahreszeitraum gewachsen.

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Seit Jahren ist – wie wir ebenda berechnet haben – das Wachstum in der EWU nicht angemessen, um die Arbeitslosigkeit zu senken (siehe Graphik unten, Hintergrund hier, vollständiger Beitrag nur im Abonnement). Seit Jahren verkennen die verantwortlichen PolitikerInnen nun schon den zentralen Zusammenhang zwischen Wachstum und Beschäftigung. Sie flüchten sich in nebulöse Konzepte zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, wenn sie die Arbeitslosigkeit überhaupt als Problem erkennen und benennen. Es ist jedoch die Arbeitslosigkeit insgesamt, der man Herr werden muss. Das kann nur gelingen, wenn man die Arbeitslosigkeit als konjunkturelles Problem begreift. Dieser Einsicht aber verschließt sich die herrschende Elite in Europa. So haben sie nicht allein Millionen Menschen in existenzielle Not gestürzt und ihrer Zukunftsperspektiven beraubt; sie haben gleichzeitg immenses Kapital zerstört und extreme Parteien in das europäische Parlament getragen.

Diese zeitlichen und ursächlichen Zusammenhänge nicht zu sehen, ist ein Armutszeugnis für die dafür verantwortliche Politik.

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