Ein Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die Professorin für Volkswirtschaftslehre Isabel Schnabel, hat der “Bild” ein Interview gegeben. Ihre Aussagen lassen ein weiteres Mal am wissenschaftlichen Niveau, der politischen Verantwortung und der Glaubwürdigkeit der tonangebenden deutschen Wirtschaftswissenschaft zweifeln.
Wie es um die deutsche Wirtschaft steht, fragt der “Bild”-Journalist das Sachverständigenratsmitglied Schnabel als erstes. Ihre Antwort:
“Unserer Wirtschaft geht es relativ gut. Die Nachfrage nach deutschen Produkten ist hoch. Der Arbeitsmarkt ist bislang robust. Aber die Schwäche der Eurozone und die Ukrainekrise machen sich bemerkbar. Unsere Konjunktur wird ausgebremst. Wir müssen uns auf ein schwächeres Wachstum einstellen als noch zu Jahresbeginn erwartet.”
Diese Antwort wirft gleich mehrere Fragen auf, die der “Bild”-Journalist jedoch versäumt zu stellen.
Erste Frage: Wie kann es einer Wirtschaft “relativ gut” gehen, die, wie die deutsche, im zweiten Quartal des laufenden Jahres gegenüber Vorjahr nur um 0,8 Prozent zugelegt hat und gegenüber Vorquartal sogar um 0,2 Prozent geschrumpft ist? Das geht offensichtlich nur, wenn man die Entwicklung der deutschen Volkswirtschaft mit der noch schwächerer Länder in der Europäischen Währungsunion (EWU) vergleicht – und nicht mit den USA, deren Volkswirtschaft seit geraumer Zeit, unterbrochen nur durch die Entwicklung im ersten Quartal, wesentlich stärker und stabiler wächst als die deutsche. Schnabel weiß natürlich um diesen Sachverhalt. Ihn anzuerkennen würde aber bedeuten, die von ihr und ihren Kollegen empfohlenen Wirtschaftspolitik grundsätzlich in Frage zu stellen.
Zweite Frage: Welche Nachfrage ist hoch? Schnabel hat die Strategie des Sachverständigenrats, dass Deutschland, vermittel über “Lohnzurückhaltung”, sein Wachstum über den Außenhandel erzielen soll, offensichtlich so sehr verinnerlicht, dass sie die Tatsache, dass die ausländische Nachfrage nach deutschen Produkten hoch ist, gar nicht mehr meint aussprechen zu müssen. Wäre sie frei davon, wäre ihr vielleicht der Widerspruch zu einer ihrer nächsten Aussagen aufgefallen.
Dritte Frage: Wie kann nämlich die (ausländische) Nachfrage nach deutschen Produkten hoch sein und sich gleichzeitig “die Schwäche der Eurozone” bemerkbar machen?
Würde Schnabel schließlich noch einen Schritt weitergehen, und die “Schwäche der Eurozone” in Beziehung setzen zur wirtschaftspolitischen Empfehlung des Sachverständigenrats, “Lohnzurückhaltung” zu üben, würde sie vielleicht irgendwann zu dem Ergebnis gelangen, dass das schwache deutsche Wirtschaftswachstum darin begründet liegt, dass die schwache Lohnentwicklung aufgrund der hohen Bedeutung des Lohns – er ist das mit Abstand größte Aggregat der Volkswirtschaft – auch durch noch so hohe Exportüberschüsse nicht ausgeglichen werden kann. Würde sie eine nicht verteilungsneutrale Lohnentwicklung – die der Sachverständigenrat der Bundesregierung seit Jahren empfiehlt – schließlich gar als ursächlich für die Eurokrise begreifen, weil auf deren Basis nicht nur das deutsche Wirtschaftswachstum über Jahre unterdurchschnittlich augefallen, sondern auch das Inflationsziel der Europäischen Zentralbank (EZB) unterlaufen worden ist, wäre die Volkswirtin möglicherweise geneigt, die deutsche Wirtschaftsentwicklung und die dieser zugrundeliegenden wirtschaftspolitischen Empfehlungen des Sachverständigenrats als mit ursächlich für die Eurokrise anzusehen. Sie würde dann eventuell auch nicht länger schlussfolgern: “Unsere Konjunktur wird ausgebremst.” Sonder attestieren, dass es ihre Empfehlungen an die Politik sind, die die Konjunktur ausbremsen.
Schnabel würde dann vermutlich auch nicht länger Aussagen wie diese einfach in den Raum stellen, sondern erst einmal sorgfältig prüfen:
“Entscheidend wird sein, ob Sorgenkinder wie Frankreich und Italien die notwendigen Reformen z.B. auf dem Arbeitsmarkt angehen und ihre Wettbewerbsfähigkeit wieder herstellen.”
Von diesen Einsichten aber ist Schnabel weit entfernt. Sie redet lieber erst einmal den deutschen Arbeitsmarkt schön, um dann gegen den Mindestlohn zu propagieren.
Vierte Frage: Wie aber kann ein Arbeitsmarkt “robust” (Schnabel) sein, der eine Arbeitslosenquote zum Ergebnis hat, die mehr als doppelt so hoch liegt, wie die Grenze, die, konservativ betrachtet, als Vollbeschäftigung angesehen wird? Wie kann ein Arbeitsmarkt “robust” sein, in dem Millionen Menschen ihren Niedriglohn durch Hartz IV aufstocken müssen, um auch nur die Existenz zu sichern? Wie kann ein Arbeitsmarkt “robust” sein, in dem die Zahl der Arbeitslosen (Arbeitsangebot) die Zahl der offenen Stellen (Arbeitsnachfrage) millionenfach übersteigt? Wie kann sich eine Wissenschaftlerin wie Schnabel damit begnügen, auf die Beschäftigtenzahlen zu gucken, nicht aber auf die Qualität der Beschäftigung und auf die, die immer noch keine Arbeit haben? Man vergleiche dieses Niveau mit der Präsidentin der US-Notenbank Janet L. Yellen (siehe zuletzt ausführlich hier). Es liegen Welten dazwischen. Während Yellen in allen mir bekannten Aussagen von ihr theoretisch und empirisch sattelfest argumentiert und dabei ein hohes Maß an sozialer Verantwortung zeigt, redet Schnabel verantwortungslos schön. Ihre Aussagen sind in sich widersprüchlich, wie meine Fragen oben deutlich zu machen versuchen. Schnabel behauptet schließlich Dinge, ohne sie zu belegen. Etwas, das Yellen wohl nie einfallen würde, das aber in der deutschen Wirtschaftswissenschaft gang und gäbe ist. Nichts zeigt dies besser auf als die Aussage Schnabels zum Mindestlohn.
“Gehen dann hierzulande wieder die Arbeitslosenzahlen nach oben?”, fragt der “Bild”-Journalist. Schnabel:
“Bislang gibt es dafür keine Anzeichen. Sorgen macht mir aber die Einführung des Mindestlohns.”
Erstmal ist es bemerkenswert, dass Schnabel zwar eine schwache Konjunktur attestiert, aber “keine Anzeichen” für steigende Arbeitslosenzahlen zu sehen vermag. Das spricht Bände. Denn wer die Konjunktur nicht als Ursache für Arbeitslosigkeit anerkennt, sondern immer nur die “Struktur” bemüht, wie es der Sachverständigenrat wie überhaupt die deutsche Volkswirtschaftslehre und -politik in ihrer Mehrheit unternimmt, der sieht bei einer niedrigen oder gar rückläufigen Konjunktur natürlich auch “keine Anzeichen” dafür, dass die Arbeitslosenzahlen wieder nach oben gehen werden.
Warum sorgt sich Schnabel nun stattdessen um den Mindestlohn? Schnabel:
“Die Arbeitslosigkeit wird vermutlich steigen. Ein Risiko besteht insbesondere für die Geringqualifizierten. Ihre Arbeit wird zu teuer. Das trifft vor allem einige Regionen im Osten oder das Ruhrgebiet und kann dort in den kommenden Jahren Arbeitsplätze kosten.”
So kann nur jemand argumentieren, der, erstens, den Lohn nur als Kosten- und nicht als Nachfragefaktor begreift, und dem es, zweitens, schnuppe ist, ob die Beschäftigten von ihrem Lohn leben können oder nicht. Dass ein Unternehmen aber am Markt nichts zu suchen haben sollte, das nicht in der Lage ist, existenzsichernde Löhne zu bezahlen, darauf kommt Schnabel nicht. Sie zeigt damit, dass sie die Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft nicht verstanden hat oder nicht zu akzeptieren bereit ist. Es lohnt sich in diesem Zusammenhang das ehemalige Mitglied des Sachverständigenrats Claus Köhler zu zitieren, der in diesem Zusammenhang einen Leserbrief mit folgendem Inhalt an Wirtschaft und Gesellschaft – Analyse & Meinung richtete:
“Lieber Herr Hild,
Ihren Beitrag zur kostenneutralen und verteilungsneutralen Lohnpolitik habe ich mit Interesse und Zustimmung gelesen.
Zum Thema Mindestlohn vermisse ich in der Diskussion Hinweise, dass die Steuerzahler grundsätzlich insolvente Unternehmen am Leben erhalten. Wenn Unternehmen Löhne zahlen, von denen Arbeitnehmer nicht leben können, sind sie eigentlich insolvent. Sie existieren nur deshalb weiter, weil die Arbeitnehmer Gelder (Steuergelder) aus Nürnberg erhalten.
Herzliche Grüße
Claus Köhler”
Es gab offensichtlich einmal Zeiten, in denen dem Sachverständigenrat Ökonomen dienten, denen die Grundzüge einer sozialen Marktwirtschaft, von Wettbewerb und sozialer Verantwortung noch vertraut waren und die diese zur Grundlage ihrer wissenschaftlichen Arbeit und Politikberatung machten.
Schnabel dagegen ordnet alles ihrer Ideologie unter, die, allein gemessen an ihren Aussagen, der Ordnung einer sozialen Marktwirtschaft fundamental widerspricht. Das zeigen auch ihre Aussagen zu Spanien und Griechenland. Schnabel:
“Der europäische Schutzschirm hat bei den Krisenländern gut funktioniert. Finanzielle Hilfen wurden an konkrete Reformen gekoppelt. Spanien hat gezeigt, wie erfolgreich das ist. Die Wirtschaft wächst wieder, die Arbeitslosigkeit geht zurück.”
Spanien ist im Juni 2012 unter den “Rettungsschirm” geschlüpft. Die Arbeitslosenquote betrug damals 24,8 Prozent. Im zuletzt vom europäischen Amt für Statistik ausgewiesenen Monat Juli 2014 betrug sie 24,5 Prozent. Wie kann man das ernsthaft als “erfolgreich” bezeichnen. Es ist ein katastrophales Ergebnis. So katastrophal wie die Deflation, in der Spanien steckt, und die Schnabel verschweigt. Sie könnte ja kaum losgelöst von der von ihr befürworteten Politik erklärt werden: Die von ihr befürworteten “konkreten Reformen” (staatliche Ausgabenkürzungen, Lohnsenkungen, Abbau von Arbeitnehmerrechten) haben die Preise auf breiter Front sinken lassen.
Auch für Griechenland sieht Schnabel noch “einen langen, steinigen Weg”. Dass Griechenland den von ihr empfohlenen langen, steinigen Weg jetzt schon seit Jahren geht, dass dieser Weg auch Griechenland in Massenarbeitslosigkeit und Deflation gestürzt hat, kümmert Schnabel offensichtlich nicht bzw. nimmt sie sie als notwendig hin. Italien und Frankreich sollen ungeachtet dieser Erfahrungen, ungeachtet aller historischen Erfahrungen aus den 1920er/30er Jahren diesen Weg jetzt auch gehen, wenn es nach Schnabel geht. Das ist nicht nur politisch unverantwortlich, es kommt auch wirtschaftswissenschaftlich einer Bankrotterklärung gleich.
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