Liebe Leserinnen und Leser,
Ende Dezember wird wieder die WuG Monatsedition erscheinen; jeden Monat ein ganzes Buch (siehe dazu zuletzt hier). Ab 1. Januar 2015 ist Litauen das 19. Mitgliedsland der Europäischen Währungsunion. Wie ist dieses Land wirtschaftlich und gesellschaftlich aufgestellt? Dieser Frage werden wir in einem Beitrag nachgehen. 2015 jährt sich die Einführung von Hartz IV zum zehnten Mal. Anlässlich dieses Datums häuft sich plötzlich die Berichterstattung zu jener unter rot-grüner Regierungsverantwortung entwickelten Gesetzgebung. Auch der DGB hat das Thema wieder entdeckt. Warum aber hat er es nicht zum Dauerthema gemacht, und warum feiert er 8,50 Euro Mindestlohn, dessen Höhe selbst nach offiziellen Angaben der Bundesagentur für Arbeit viele Arbeitnehmer weiterhin dazu zwingt, ihr kärgliches Gehalt mit Hartz IV aufzustocken? Und wie kommen die Grünen darauf, Merkel die Schuld an der sinkenden Wahlbeteiligung zu geben, wie in den zurückliegenden Tagen geschehen? Müssten sie die sinkende Wahlbeteiligung nicht zuerst zu ihrer eigenen Agenda-Politik in Beziehung setzen? Wenn die Grünen-Chefin, Simone Peter, offensichtlich völlig selbstvergessen – genau das ein Hauptgrund für die Wahl- und Politikverdrossenheit – “mehr ehrliche Diskurse und glaubwürdige Politik” einfordert, um die Menschen zum Wählen zu bewegen, müsste sie da nicht zuerst bei sich und ihrer Partei beginnen? Genauso wie die SPD, deren Generalsekretärin, Yasmin Fahimi, jetzt meint, die Politik- und Wahlverdrossenheit mit einer ganz besonderen Art der Mobilmachung begegnen zu können (ganze Wahlwochen und fahrende Wahlkabinen). Allein die Art und Weise, wie nahezu alle wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Themen in den zurückliegenden Feiertagen besetzt wurden, die fehlende Selbstreflexion durch die Politik und der Unwille oder die Unfähigkeit, gravierenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fehlentwicklungen auf den Grund zu gehen, werden Wirtschaft und Gesellschaft – Analyse & Meinung auch in 2015 viel Arbeit geben. Sie können diese unterstützen, indem sie Wirtschaft und Gesellschaft – Analyse & Meinung abonnieren (das ist ganz einfach und hier nachzulesen).
Ihr Florian Mahler
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