English Summary: A Socialist-led alliance voted Portugal’s right-of-centre government out. The article discusses the chances and risks of a change of government against the background of the most recent development in economic activity and the necessities for the Portuguese economy to develop.
Die Sozialisten (PS) haben gemeinsam mit dem Linksblock (BE) und dem Wahlbündnis aus Kommunistischer Partei und Grünen (CDU) die Chance genutzt und ein MIsstrauensvotum gegen die rechts-konservative Wahlallianz (CDS-PP) unter Regierungschef Pedro Passos Coelho durchgesetzt. Damit ist die Regierungsbildung nach der Wahl am 4. Oktober erneut offen (zum Wahlergebnis und unserer Einschätzung, die diese Chance bereits gesehen hat, siehe hier). Der Vorsitzende der Sozialisten, António Costa, hätte die Unterstützung des Linksblocks und des Wahlbündnisses der Kommunisten und Grünen, die eine Regierungsbildung auch ohne Koalition unterstützen würden. Ob dies gelingen kann, entscheidet in den nächsten Tagen Staatspräsident Anibal Cavaco Silva, der zuvor Passos mit der Bildung einer Minderheitsregierung beauftragt hatte. Es gilt als unwahrscheinlich, dass der Staatspräsident dem Linksbündnis ein zweites Mal die Regierungsbildung verweigert. Bis dahin bleibt Passos geschäftsführend im Amt. Welche Chancen eröffnen sich, welche Risiken bestehen für das mögliche Linksbündnis? Für eine Bewertung der Ausgangslage aktualisieren wir unten zunächst unsere am 4. Oktober vorgenommene Konjunktureinschätzung für Portugal und beziehen dann grundlegendere Überlegungen zur Entwicklung des Landes mit ein…Portugal: Chance genutzt – welche Chancen und Risiken eröffnen sich dadurch? (vollständiger Beitrag im Abonnement)
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