“Vorwärts und nicht vergessen” wurde lange vor allem mit der Sozialdemokratie in Verbindung gebracht. Da die Sozialdemokratie seit der Agenda 2010 aber nur noch selbst- und geschichtsvergessen vorwärts schreitet, will das alte Solidaritätslied nicht mehr so recht zur SPD passen. Dabei geben Geschichte und Gegenwart dem Lied so viel Aktualität: Entstanden ist es vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise 1929 und dem sozialen Elend, das sich damit verband. Gerade erst hat wiederum das Rote Kreuz Alarm geschlagen: In der Folge der Finanz- und Eurokrise würden in Europa 43 Millionen Menschen Hunger leiden. Das Rote Kreuz spricht von der “schlimmsten humanitären Krise seit sechs Jahrzehnten”. Was das alles mit Bündnis90/Die Grünen zu tun hat?
Archiv für Grüne
Sondierungsgespräche/Koalitionsverhandlungen/schwarz-grün: Die Grünen haben Großes vor mit der Union
Snowden/Irak-Krieg: Was Trittin und Gabriel verschweigen
Immerhin, Trittin und Bündnis 90/ Die Grünen sind klarer und konsequenter als Gabriel und die SPD zur Person Snowden und der von ihm aufgedeckten Überwachung. Und doch ist auch Trittin nicht aufrichtig.
Zwar sagt Trittin:”Hier ist millionenfach gegen deutsches Strafrecht verstoßen worden.”
Rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalen: Zwei Jahre Nullrunden für höhere Beamte und Pensionäre
Gestern früh gab es im Deutschlandfunk eine interessante Reportage zu hören. Nur 20 Prozent der Landesbeamten sollen in den Genuss der für den öffentlichen Dienst erzielten Tariferhöhungen kommen. “Vor der Wahl wurde viel versprochen, nach der Wahl wurde alles gebrochen”, so ein Pensionär, der extra aus Bochum angereist war, um Hannelore Kraft einmal die Meinung zu sagen. Sogar 150 Euro weniger soll künftig ein höher besoldeter Beamte erhalten, heißt es in der Reportage. Nicht gesprochen worden sei mit der Gewerkschaft der Polizeit, lautet ein anderer Vorwurf eines Protestierenden.
Eurokrise: Wo ist eigentlich die Opposition?
Steigende Massenarbeitslosigkeit, fallende Preise, Rezession in der Eurozone. Wo ist eigentlich die Opposition, die sagt: Es ist nicht fünf vor zwölf, es ist fünf vor eins, wir müssen jetzt das Ruder herumreißen? Nicht mit niedlichen Progrämmchen gegen Jugendarbeitslosigkeit, die niemals die Ausgabenkürzungen insgesamt ausgleichen können; solange nicht insgesamt wieder Ausgabenüberschüsse gebildet werden, muss das Wachstum auch weiterhin viel zu gering bleiben, um die Massenarbeitslosigkeit spürbar zu senken.
Zum Nachdenken: Zahlen, Graphiken und Zusammenhänge zur Agenda 2010
Lässt sich Hartz IV wie die Agenda 2010 insgesamt besser bloß stellen als mit dieser Graphik? Ich meine nicht. Sie zeigt die Entwicklung der Offenen Stellen und des Bruttoinlandsprodukts seit dem Jahr 2000. Obwohl sich die Offenen Stellen (Arbeitsnachfrage) schon bei Inkrafttreten von Hartz I im freien Fall befanden und bei Inkrafttreten von Hartz IV einen Tiefstand erreichten – bei gleichzeitigem Höchststand an Arbeitslosen (Arbeitsangebot) (siehe dazu Graphik weiter unten) – wurden die Arbeitslosen für ihr Schicksal verantwortlich gemacht; Gerhard Schröder am 14. März 2003 in seiner Regierungserklärung (hier aus dem Protokoll des Deutschen Bundestages:
Wahlprogramm der SPD: Von dieser SPD möchte ich nicht regiert werden!
Warum sich überhaupt hinsetzen und in das Wahlprogramm – das die SPD selbstbewusst schon einmal “Regierungsprogramm 2013″ nennt – schauen, nach den Interviews von Steinbrück, Steinmeier und Gabriel, aber auch vermeintlich “SPD-Linken” wie Ralph Stegner? Hilde Mattheis, Vorsitzende der Demokratischen Linken (DL21) in der SPD, scheint gleich ganz vom Erdboden verschluckt.
Mindestlöhne: Deutschland – ein grauer Fleck auf der Landkarte
Vor zwei Tagen hat das statistische Amt der Europäischen Kommission, Eurostat, veröffentlicht. Wie einst, als sich die Abenteurer und Forscher daran machten, die Welt zu entdecken und so langsam eine Weltkarte entstand, die nach und nach von weißen, noch unentdeckten Flecken befreit wurde, so erscheint Deutschland in Punkto Mindestlohn als grauer Fleck auf der Landkarte von Eurostat, die über die Existenz und Höhe von Mindestlöhnen Auskunft gibt. Ach, Luxemburg, ach Belgien, ach Niederlande, ach Irland, ach England, bitte, bringt die Deutschen doch endlich zur Räson!
Denkwerk oder Blendwerk? SPD und GRÜNE wollen uns erneut auf Zukunft vertrösten – und spielen im politischen Sandkasten mit neuen Begriffen
“Das Denkwerk Demokratie ist ein gemeinnütziger Verein, der sich für eine soziale, ökologische und demokratische Zukunftsgestaltung einsetzt”, heißt es in der Vorstellung auf der Internetseite des Denkwerks Demokratie. Im Vorstand sitzen Yasmin Fahimi, IG Bergbau, Chemie, Energie, Michael Guggemos, IG Metall, Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen. So schmal der Vorstand besetzt ist, so breit aufgestellt ist der Beirat. Die personelle Bandbreite reicht vom SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Roth, über diverse Gewerkschaftsvorsitzende und Ökonomen bis hin zum Direktor des Sozialwissenschaftlichen Instituts der EKD, Prof. Gerhard Wegner.
