In Sachen Medienpräsenz kann sich die SPD grundsätzlich nicht beklagen. Das zeigt nicht zuletzt unsere monatliche Medienanalyse (siehe zuletzt hier). Beklagenswert – zumindest für die SPD – aber sind ihre Umfrageergebnisse. Zuletzt lag die SPD dort auf Bundesebene bei 20 bzw. 21 Prozent (siehe hier, Stand: 3. Januar bis 5. Januar 2017, bei vier Meinungsforschungsinstituten). Generell sollte eine angemessene Präsenz in den Medien einer Partei nutzen. Bei der SPD ist das offensichtlich nicht der Fall. Sie hat in der Wählergunst verloren, ausgehend von einem ohnehin niedrigen Niveau seit der historischen Wahlniederlage 2009 und dem nur mäßigen Wahlergebnis 2013. Wie kann das sein?
Archiv für SPD
Bundespräsidentenwahl: Steinmeier wäre die falsche Wahl
Die Medien sind sich weitgehend einig – und die SPD sowieso. Gerade interviewt der Deutschlandfunk Ralf Stegner zum Thema. Er dreht mächtig auf. Da kann einem nur davor grauen, dass die SPD in ihrem jetzigen Zustand wieder einmal wirklich Macht erhalten könnte. Seit Jahren fungiert sie schließlich weitgehend nur als Anhängsel von CDU/CSU. Als die SPD das letzte Mal an der Macht war, hat Steinmeier wiederum eine wesentliche Rolle als Kanzleramtschef von Bundeskanzler Gerhard Schröder gespielt. Zwischen 2007 und 2009 war er dann immerhin Vize-Kanzler der Bundesrepublik. 2009 hat er der SPD als Kanzlerkandidat schließlich eine historische Wahlniederlage beschert – soweit zu seinem angeblich hohen Ansehen, das er in der Bevölkerung genießt. Was ihn nicht davon abhielt sogleich neue Ämter für sich zu reklamieren. Was aber ist in dieser Zeit unter dem wesentlichen Einfluss Steinmeiers geschehen?
Gabriel: Entkernte SPD
Gestern passierte ich, nachdem ich meine Wochenendeinkäufe erledigt hatte, einen Stand der SPD. Am 18. September wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Der Wahlkampf kommt gerade in Schwung. Da ich den Stand schon aus einiger Entfernung wahrgenommen hatte, überlegte ich kurz, was ich sagen sollte, wenn mich die Genossen dieser vielleicht irgendwann einmal sozial und demokratisch ausgerichteten Partei ansprechen würden (wer meint, das dürfe man nicht in Zweifel ziehen, dem sei die immer noch lesenswerte Lektüre von Sebastian Haffner empfohlen).
SPD: Es ist nicht nur Gabriel – es ist auch die Partei
Dafür wenigstens ist twitter gut: Dieses Medium macht per Schlagwort, neudeutsch hashtag, auch auf Themen aufmerksam, die auf den Titelseiten der großen Nachrichtenportale wie Spiegel online oder sueddeutsche.de keine Rolle spielen, deswegen aber nicht unwichtig sind. So geschehen gestern und heute. Der hashtag #Ungleichheit stand im Laufe des Tages ganz oben bei den “Trends”, eine Liste, links bei twitter angezeigt, die besonders häufig kommentierte Themen anführt. Nicht selten sind diese gesponsert von Unternehmen. Bei der SPD – um die es in diesem Fall geht – waren es aber wohl die Parteimitglieder, die diesen Begriff nach oben katapultierten. Das Nicht-Parteimitglied aber – und das ist das erste Indiz für eine Parteien-Pathologie, die mittlerweile weit zurück reicht – hätte diesen Begriff doch wohl als letztes mit der SPD in Verbindung gebracht. So rief ich das Schlagwort denn auch auf, das für sich genommen mein Interesse weckt, und war perplex: Die SPD veranstaltet eine “Wertekonferenz” zum Thema. Ein Schlagwort, das es später auch in die Charts der hashtags schaffte. Das einzige, das dabei passend erscheint, ist, dass das Thema Ungleichheit in diesem Fall tatsächlich nur ein Schlagwort ist, für die SPD und ihre Mitglieder. Als hätte die Führungsriege der Partei nichts mit der Ungleichheit zu tun – die doch erst unter ihrer Regierungszeit seit Altkanzler Gerhard Schröder so sehr an Bedeutung gewonnen hat, dass man das Thema einfach nicht länger ignorieren kann, selbst wenn man dafür verantwortlich zeichnet -, geißeln der Noch-Parteivorsitzende und seine Helfershelfer die Ungleichheit, was das Zeug hält. Ein Parteivorsitzender und seine Partei zeigen, dass Raumfahrt auch möglich ist, ohne die Erde zu verlassen.
SPD-Parteitag, Karstadt: Was haben Gabriel und die Käse-Verkäuferin von Karstadt gemeinsam?
Es gab tatsächlich Zeiten, da habe ich dem Parteivorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, noch zugehört, mich sogar eigens aufgemacht, um einem SPD-Parteitag beizuwohnen. Von drauß vom Wedding kam ich her. Als Beobachter. Als Journalist. Als Mensch mit Interesse an Politik, mit eigenem politischen Kompass. Ohne Parteibuch. Kritisch, äußerst kritisch schon damals gegenüber der politischen Orientierung und Praxis der SPD. Heute mache ich mich nicht einmal mehr dran, zu lesen, was Gabriel zu sagen hat. Als ich aber heute bei Karstadt im Berliner Stadtteil Wedding einkaufen war, fiel mir eine Parallele zu Gabriel auf.
Jörg Asmussen zeigt beispielhaft, was die SPD bräuchte
English Summary: The analysis questions the content of an article by Jörg Asmussen, an economist, permanent state secretary in the German Federal Ministry of Labour and Social Affairs and member of the Social Democratic Party (SPD). The author confronts Asmussen´s assertions with official statistics. The interpretation provide an insight into the preconditions of Asmussen´s impressive career and the inner life of the SPD. Since these preconditions are very critical they exemplify at the same time what the SPD needs.
SPD, Meinungsforschung: INSA-Chef liegt so daneben wie die SPD
Normalerweise greift WuG Umfrageergebnisse des Meinungsforschungs-Instituts INSA nicht auf. Die folgende Aussage des Instituts-Leiters Hermann Binkert allerdings liegt so daneben, dass sie ins Gegenteil verkehrt die Lage der SPD erklären hilft.
“Die Debatte zeigt das fehlende Selbstbewusstsein der SPD. Wer nicht von sich selbst überzeugt ist, kann auch andere nicht überzeugen.”
WuG unterwegs: Tag 3 – 22. März 2015 – Leipzig – Großentaft
… Diese Hoffnung aber wird – zunächst zumindest – nicht erfüllt. Stundenlang laufe ich und registriere: Leipzig ist weitläufig, sehr weitläufig. Nachdem ich das Gewerbegebiet hinter mir gelassen habe, führt die Bundesstraße durch ländliches Terrain und dann, nach einer ganzen Weile, durch eine Plattenbau-Siedlung. Irgendwann erreiche ich schließlich den Ort Markranstädt. Welch ein Komfort, durch eine Straße zu laufen, die von Häusern mit menschlicher Atmosphäre gerahmt ist, vorwiegend Einzelhäuser und Altbauten…
